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Rechtsanwalt Dominik Nowak

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Zivilrecht

Urteil: Kein Rücktritt wegen Pkw mit sog. „Schummelsoftware“

Die ersten Urteile im Rahmen der sog. „Abgasaffäre“ werden bekannt. Das LG Bochum (Urteil vom 16.03.2016, Az.: I-2 425/15) hat z. B. entschieden, dass ein Kraftfahrzeug zwar mangelhaft ist, wenn in diesem eine Software eingebaut ist, die im sog. Prüfstandverfahren

Dominik Nowak 2016/06/15 Allgemein Weiterlesen

Urteil: Kündigung während der (passiven) Altersteilzeit?

Kündigung während der passiven Phase der Altersteilzeit, der sog. Freizeitphase? Ist das möglich? Aus welchem Grund sollte ein Arbeitgeber, den nicht mehr im Betrieb aktiv tätigen Arbeitnehmer, in der Freistellungsphase der Altersteilzeit kündigen können? Über die Wirksamkeit einer solchen Kündigung

Dominik Nowak 2014/06/162014/06/16 Arbeitsrecht Weiterlesen

Urteil: Ende der Haftung für illegales Filesharing durch volljährige Dritte?

Anfang Januar hat der BGH mit einer Pressemitteilung zum sog. „Bearshare“-Fall (Urteil v. 08.01.2014, Az.: I ZR 169/12) viel Wirbel in der Abmahnungs- und Anti-Abmahnungs-Scene ausgelöst. Der BGH hatte in dem Verfahren entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für die durch

Dominik Nowak 2014/06/132014/06/13 Allgemein, Arbeitsrecht Weiterlesen

Presse: Rückzahlung von 990 fehlerhaft überwiesenen Euro

Einmal kurz nicht aufgepasst und schon waren zwei Nullen zu viel auf dem Papier: Anstelle von 10 Euro überwies eine Käuferin gleich 1.000 Euro für eine gebrauchte Kinderhose an die Verkäuferin. Weil sie die 990 Euro zurückhaben wollte, zog sie

Dominik Nowak 2014/05/132014/05/13 Allgemein Weiterlesen

Urteil: Spürbares Schalten und Bremsen beim Porsche 981 Boxter S – Bug oder Feature?

Für den Fahrer spürbare Schaltvorgänge sind bei einem Porsche Boxter S vom Hersteller gewollt und dem dynamisch-sportlichen Anspruch an einen Porsche-Sportwagen geschuldet. „Natürlich“, könnte man meinen, ist doch ein Sportwagen! Oder ist es vielleicht doch ein Mangel der zum Rücktritt

Dominik Nowak 2014/04/11 Allgemein Weiterlesen

Urteil: Kletterunfall – Sicherungspartner haftet

Ein guter Grund beim Klettern, nicht nur an den immer angemahnten Partnercheck zu denken, sondern auch aufmerksam zu sichern, wenn man der dafür verantwortliche Kletterpartner ist. Denn, der (un)sichernde Kletterpartner kann für Schäden und Verletzungen, die dem Gesicherten wegen seiner

Dominik Nowak 2014/01/142014/01/14 Allgemein Weiterlesen

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