Wer nach einer Abmahnung in einer Unterlassungserklärung verspricht, bestimmte Inhalte einer Website nicht mehr im Internet zur Verfügung zu stellen, muss anschließend mindestens bei Google prüfen, ob die betroffenen Inhalte tatsächlich aus dem Cache der Suchmaschine entfernt wurden.
Urteil: Kündigungsschutz ab Einsetzung oder Einnistung der Eizelle?
Grundsätzlich gilt ein besonderer Kündigungsschutz für Schwangere. Doch ab wann ist eine Frau schwanger, wenn die Befruchtung der Eizelle außerhalb des Körpers stattgefunden hat (in-vitro-Fertilisation)? In Frage kommen zwei Zeitpunkte: Der Zeitpunkt der Einsetzung oder der Zeitpunkt der Einnistung der
Urteil: Selbstverschuldete Arbeitsunfähigkeit bei Alkoholkranken
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, so muss der Arbeitgeber ihm gem. § 3 EntgFG sechs Wochen lang sein Gehalt weiter auszahlen. Dieser Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht aber nur dann, wenn dem Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit nicht vorzuwerfen ist. Das BAG hatte nun darüber