Wird eine Unterschrift, die quer zum Zeugnistext verläuft, den Anforderungen an ein wohlwollendes qualifiziertes Arbeitszeugnis gerecht? Über diese Frage hatte kürzlich das LAG Hamm zu entscheiden. Zum Sachverhalt Die Klägerin war bei der Beklagten seit November 1998 als technische und
Wissen: Weihnachtsgeld
Das sog. “Weihnachtsgeld” ist eine der klassischen Sonderzahlungen des Arbeitsgebers. Der Begriff Weihnachtsgeld wird oft auch synonym mit den Begriffen „13. Monatsgehalt“ oder „Weihnachtsgratifikation“ verwendet. Doch wie ist das tatsächlich mit dem Weihnachtsgeld, und vor allem, habe ich einen Anspruch
Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten
Das Arbeitsgericht Hamburg hat als erstes Arbeitsgericht (Urteil vom 13.04.2016, Az. 27 Ca 486/15) über die Frage entschieden, ob auch der stellvertretende Datenschutzbeauftragte eines Betriebes besonderen Kündigungsschutz genießt. Diese Frage ist durch die Rechtsprechung klärungsbedürftig, da eine konkrete gesetzliche Regelung
Neue Regelungen bei der Beschäftigung von Flüchtlingen
In den nächsten drei Jahren wird die Vorrangprüfung in Bezirken mit guter regionaler Arbeitsmarktlage entfallen. Damit können Flüchtlinge nun z.B. auch im Rahmen von Leih-/ und Zeitarbeit beschäftigt werden, ohne dass man die bisher geltende 15-Monatsfrist abwarten muss.
Kündigung wegen zweiter Ehe alias Loyalitätsverstoß
Das BAG hat über Frage „entschieden“, ob ein katholisches Krankenhaus seinem katholischen Chefarzt kündigen darf, weil er erneut geheiratet hat. Und das, obwohl dessen evangelischer Kollege trotz zweiter Ehe seinen Job behalten durfte. Zum Sachverhalt Was geschehen war: Ein Arzt
Urteil: Anfechtung wegen Pkw mit sog. „Schummelsoftware“
Ein weiteres Urteil im Rahmen der sog. „Abgasaffäre“ ist vom Landgericht München I (Urteil vom 14.04.2016, Az.: 23 O 23033/15) gefällt worden. Diesmal ging es jedoch nicht (nur) um die Frage, ob ein Fahrzeug mit „Schummelsoftware“ mangelhaft sei.
Urteil: Kein Rücktritt wegen Pkw mit sog. „Schummelsoftware“
Die ersten Urteile im Rahmen der sog. „Abgasaffäre“ werden bekannt. Das LG Bochum (Urteil vom 16.03.2016, Az.: I-2 425/15) hat z. B. entschieden, dass ein Kraftfahrzeug zwar mangelhaft ist, wenn in diesem eine Software eingebaut ist, die im sog. Prüfstandverfahren
Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung
Zu Beginn des Monats müssen in der Regel Miete, Versicherungen etc. bezahlt werden. Ärgerlich, wenn das Gehalt dann nicht pünktlich auf dem Konto ist. Hat ein Arbeitnehmer in diesem Fall Schadensersatzansprüche gegen seinen Arbeitgeber?
Experten für Korrekturen beim Mindestlohn
Verschiedene Experten sehen in den Bereichen Ehrenamt, Praktika und im Bereich der Kontrolle der Aufzeichnungspflichten Korrekturbedarf beim Mindestlohn.
Erben haben Zugang zu Facebook-Account
Urteil des LG Berlin: Facebook muss den Eltern einer minderjährig Verstorbenen als deren Erben Zugang zum Facebook-Benutzerkonto und dessen Inhalten gewähren.